Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Trader AI angebotenen Dienstleistungen. Es handelt sich um einen allgemeinen Muster-Entwurf, der vor Veröffentlichung durch eine fachkundige Person geprüft und an die tatsächlichen Geschäftsprozesse angepasst werden sollte.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen zwischen Trader AI (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde"), soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Anfrage. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Anbieters oder durch die tatsächliche Erbringung der Leistung zustande. Der Anbieter behält sich vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Angebot. Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen im Rahmen des technisch und wirtschaftlich Zumutbaren weiterzuentwickeln und anzupassen, sofern dadurch der vertraglich vereinbarte Zweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise, sofern nicht abweichend schriftlich geregelt. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters und können zu einer Anpassung vereinbarter Fristen führen.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Sofern im jeweiligen Vertrag keine abweichende Laufzeit vereinbart wurde, gelten die gesetzlichen Kündigungsregelungen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 8 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der Vertragsdurchführung unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Nähere Informationen hierzu finden sich in der separaten Datenschutzerklärung.
§ 9 Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht ohne vorherige Zustimmung an Dritte weiterzugeben, soweit keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht.
§ 10 Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde in angemessener Frist vorab informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart, soweit gesetzlich zulässig. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Platzhalter-Entwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er sollte vor der Veröffentlichung an die konkreten Leistungen, Prozesse und die geltende Rechtslage von Trader AI angepasst und rechtlich geprüft werden.